Neu-Auftakt der LAG Frieden und Internationales der LINKEN in Sachsen

Podiumsdiskussion in Freital

Mit einer Diskussionsveranstaltung zum Thema 'Neue Krise - Neue NATO ' in Freital nahm die Landesarbeitsgemeinschaft FIP der sächsischen Linken einen gelungenen neuen Anlauf. Zwei Experten linker Sicherheitspolitik, Alexander Neu, Obmann der LINKEN im Verteidigungsausschuss des Bundestags, und Wilfried Schreiber von der Dresdner Studiengemeinschaft für Sicherheitspolitik, diskutierten vor immerhin dreißig Interessierten das Problem NATO vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise und die Position der Linken zu ihr. Miteinlader und Mitorganisator war dankens-werterweise der Kreisverband östliches Erzgebirge/Sächsische Schweiz.

Bei der Begrüßung verwies Dr. André Hahn, gastgebender MdB, auf den Stellenwert der Friedenspolitik für das Politikangebot der LINKEN. Er sei froh, dass sich GenossInnen im Landesverband dieses Themas wieder mehr annehmen. Er kritisierte das Vorgehen der ukrainischen Seite in der Ostukraine, verwies auf die faschistischen Tendenzen dort, wies aber auch darauf hin, dass Russland mit der Besetzung der Krim zur Eskalation der Krise beigetragen habe.

Die beiden Diskutanten stellten die Ereignisse in der Ukraine in den Kontext des Themas 'NATO'. Beide stimmten überein dass das Vorgehen in der Ukraine ein Beleg dafür sei, dass weder die Organisation noch die Mitgliedstaaten der NATO heute als Friedensbewahrer gesehen werden könnte, wie es die Allianz selbst von sich behauptet. Alexander Neu sah den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO für Deutschland als möglich und nötig, Wilfried Schreiber forderte die Linke auf, die OSZE stärker als die Organisation zu propagieren, mit der in Europa Frieden und Stabilität gesichert werden müssten. Beide stimmten überein dass die Linke die Partei bleiben müsse, die die Friedensfrage selbstbewusst thematisiert. Aus dem Publikum wurde Unmut über die tendenziösen Ukraine- Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien geäußert, und die deutliche Positionierung von Sarah Wagenknecht und Sevim Dagdelen in der jüngsten Bundestags-debatte dazu gelobt.

Die LAG Frieden und Internationales, der an dem Abend auch eine ganze Reihe Zuhörer neu beitraten, wird weitere Veranstaltungen für die GenossInnen vor Ort machen, u.a. am 16. Juli in Leipzig zum Thema Ukraine. Am 17. September wird in Chemnitz die Ausstellung 'Neue Bundeswehr' der Linksfraktion noch einmal vorgestellt, und - voraussichtlich - für den 28. November organisiert die LAG zusammen mit dem Stadtverband in Leipzig eine politisch-künstlerische Veranstaltung zum Gedenken an 100 Jahre 1. Weltkrieg.

Kategorien: DIE LINKE. Region Freital