19. November 2014 Melita Kloss, Frank Siebert

Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes Pirna am 17. November

Auf der Gesamtmitgliederversammlung stand das Thema Außenpolitik im Mittelpunkt. Dazu war Thomas Kachel, Referent für Sicherheitspolitik in der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anwesend und konnte sich über ein reges Interesse freuen. Seine Ausführungen und Einschätzungen zur internationalen Lage, insbesondere in der Ukraine, in Syrien, in Libyen usw. waren kurzweilig und interessant.

Die  Versprechen, dass es keine NATO-Erweiterung geben wird, sind seit dem Gipfel in Newport nur noch Makulatur und wurde von der Versammlung auch scharf kritisiert. Er betonte eindringlich, dass es im ganzen Ukraine – Konflikt nur eine friedliche Lösung geben kann und forderte die Beendigung der Sanktionen gegen Russland. Es muss endlich ein trilaterales Gremium einberufen werden und Verhandlungen mit den Separatisten begonnen werden. Eine friedliche Zukunft kann es nur mit einem integriertem Russland, nicht mit einem Russland als Gegner, geben.

Thomas Kachel ging auch auf die aktuelle Situation bezüglich IS ein. Es ist dringend nötig, Hilfe für Flüchtlinge, die vor den IS-Truppen fliehen, zu organisieren.

Im Anschluss zu den Ausführungen fand ein reger Meinungsaustausch statt.

Kategorien: DIE LINKE. Region Pirna

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